Sie sind hier:

Sitzung der Vertreterversammlung

04. Juni 2021

Die für den 18.06.2021 terminierte Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen findet aus Gründen des Infektionsschutzes (Coronavirus SARS-CoV-2) nicht wie üblich als Präsensveranstaltung statt.

Die Beschlüsse werden von den Mitgliedern der Vertreterversammlung im schriftlichen Abstimmungsverfahren gefasst (§ 64 Absatz 3a SGB IV i. d. F. des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Artikel 2a, BGBl. Jahrgang 2020 Teil I Nr. 54, S. 2478).

Informationen über die Beschlussgegenstände können Sie bis zum 18.06.2021 in den Räumlichkeiten der UK Bremen erhalten. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie bitten wir um eine vorherige Anmeldung.

Sitzung der Vertreterversammlung

27. November 2020

Die für den 11.12.2020 terminierte Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen findet aus Gründen des Infektionsschutzes (Coronavirus SARS-CoV-2) nicht wie üblich als Präsensveranstaltung statt.

Die Beschlüsse werden von den Mitgliedern der Vertreterversammlung im schriftlichen Abstimmungsverfahren gefasst (§ 64 Absatz 3a SGB IV i. d. F. des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Artikel 2a, BGBl. Jahrgang 2020 Teil I Nr. 54, S. 2478).

Informationen über die Beschlussgegenstände können Sie bis zum 11.12.2020 in den Räumlichkeiten der UK Bremen erhalten. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie bitten wir um eine vorherige Anmeldung.

Beauftragung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) mit der Erfüllung der den gesetzlichen Unfallversicherungsträgern durch das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) auferlegten Pflichten

14. April 2020

Durch das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) ist der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung ein Sicherstellungsauftrag für den Bestand der sozialen Dienstleister (§ 2 Satz 1 SodEG) übertragen worden. Dieser Sicherstellungsauftrag soll durch einen an den einzelnen sozialen Dienstleister zu zahlenden monatlichen Zuschuss in Höhe von höchstens 75 % der im Monatsdurchschnitt des zurückliegenden Bemessungszeitraums (prinzipiell Jahreszeitraum) für Leistungen erbrachten Zahlungen erfüllt werden.

Im wohlverstandenen Interesse sowohl der Träger als insbesondere auch der Anspruchsberechtigten sind alle gewerblichen Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand übereingekommen, die Prüfung dieser Ansprüche sowie die Erbringung entsprechender Leistungen zentral zu bündeln. Sie haben sich entschieden, ihren Spitzenverband – die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) – mit der Erfüllung, der den gesetzlichen Unfallversicherungsträgern durch das SodEG auferlegten Pflichten nach § 88 SGB X zu beauftragen.

Die DGUV hat hierzu ein onlinebasiertes Antragsverfahren eingerichtet und wird über ihre regionalen Gliederungen (Landesverbände) für alle gewerblichen Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand Anträge von Leistungserbringern entgegennehmen und prüfen, für die Gewährung des Zuschusses bei Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem jeweiligen sozialen Dienstleister schließen sowie den monatlichen Zuschuss auszahlen; sie wird zu gegebener Zeit auch die Prüfung und Geltendmachung etwaiger Erstattungsansprüche wegen des Zuflusses von vorrangigen Mitteln nach § 4 SodEG übernehmen.

Bei den Unfallversicherungsträgern muss wegen § 88 Abs. 3 Satz 1 SGB X die Aufgabe verbleiben, bei Nichterfüllung der Anspruchsvoraussetzungen die Gewährung einer Leistung abzulehnen.

Sitzung der Vertreterversammlung

21. November 2019

Am 06. Dezember 2019 findet im Verwaltungsgebäude der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen, Konsul-Smidt-Straße 76 a, 28217 Bremen, eine Sitzung der Vertreterversammlung statt.

Die Sitzung der Vertreterversammlung beginnt um 09:30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich, soweit die Vertreterversammlung sich nicht mit personellen Angelegenheiten der UK Bremen oder geheimhaltungsbedürftigen Tatsachen (§ 35 SGB I - Sozialgesetzbuch Erstes Buch) befasst.

Sofern aufgrund einer Beeinträchtigung eine Unterstützung gewünscht wird, bitten wir um eine frühzeitige Mitteilung.

Sitzung der Vertreterversammlung

06. Juni 2019

Am 21. Juni 2019 findet im Verwaltungsgebäude der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen, Konsul-Smidt-Straße 76 a, 28217 Bremen, eine Sitzung der Vertreterversammlung statt.

Die Sitzung der Vertreterversammlung beginnt um 09:30 Uhr, sie ist öffentlich.

Sofern aufgrund einer Beeinträchtigung eine Unterstützung gewünscht wird, bitten wir um eine frühzeitige Mitteilung.

Sitzung der Vertreterversammlung

22. Oktober 2018

Am 07. Dezember 2018 findet im Verwaltungsgebäude der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen, Konsul-Smidt-Straße 76 a, 28217 Bremen, eine Sitzung der Vertreterversammlung statt.

Die Sitzung der Vertreterversammlung beginnt um 09:30 Uhr, sie ist öffentlich.

Sofern aufgrund einer Beeinträchtigung eine Unterstützung gewünscht wird, bitten wir um eine frühzeitige Mitteilung.

Sitzung der Vertreterversammlung

01. Juni 2018

Am 15. Juni 2018 findet im Verwaltungsgebäude der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen, Konsul-Smidt-Straße 76 a, 28217 Bremen, eine Sitzung der Vertreterversammlung der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen statt.

Die Sitzung der Vertreterversammlung beginnt um 09:30 Uhr, sie ist öffentlich.

Sofern aufgrund einer Beeinträchtigung eine Unterstützung gewünscht wird, bitten wir um eine frühzeitige Mitteilung.

Sitzung der Vertreterversammlung

02. März 2018

Am 16. März 2018 findet im "Haus im Park", Züricher Straße 40, 28325 Bremen, eine Sitzung der Vertreterversammlung statt.

Die Sitzung der Vertreterversammlung beginnt um 09:30 Uhr, sie ist öffentlich.

Sofern aufgrund einer Beeinträchtigung eine Unterstützung gewünscht wird, bitten wir um eine frühzeitige Mitteilung.